Politische Stellungnahmen

Nationale Gesundheitspolitik - Stellungnahmen 2021

08/2021: Gemeinsame Stellungnahme zu den Fördergrundsätzen des GKV-Spitzenverbandes zu ambulanten Krebsberatungsstellen

Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Krebsberatungsstellen, die Deutsche Krebsgesellschaft, die Landeskrebsgesellschaften in der DKG und die Stiftung Deutsche Krebshilfe haben zu den Fördergrundsätzen des GKV-Spitzenverbandes für ambulante Krebsberatungsstellen gemäß § 65e SGB V Stellung genommen.

05/2021: Stellungnahme zum Vorbericht des IQTIG "Entwicklung eines Qualitätssicherungsverfahrens ‚Lokal begrenztes Prostatakarzinom‘"

Die Deutsche Krebsgesellschaft hat zum Vorbericht des Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) „Entwicklung eines Qualitätssicherungsverfahrens ‚Lokal begrenztes Prostatakarzinom‘“ Stellung genommen.

04/2021: Stellungnahme zum Entwurf des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes

Die Deutschen Krebsgesellschaft hat zum Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD zum Entwurf des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG) Stellung genommen: Die Stellungnahme bezieht sich auf
§ 64 d SGB V zum „Modellvorhaben zur umfassenden Diagnostik und Therapiefindung mittels Genomsequenzierung bei seltenen und onkologischen Erkrankungen“. Der Paragraph bietet eine bisher nicht im SGB V vorhandene Möglichkeit, Leistungserbringer nach Qualitätskriterien selektiv auszuwählen.

02/2021: Stellungnahme zum Entwurf des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes: ambulante Krebsberatung

Mit dem Gesetzentwurf zur Sicherstellung einer nachhaltig gesicherten Finanzierung ambulanter Krebsberatungsstellen wird die bereits in § 65e SGB V vorgesehen Finanzierung aufgestockt. Die Krebsberatung soll die psychologischen und sozialen Aspekte einer solchen Beratung umfassen. Die Deutsche Krebsgesellschaft begrüßt dieses Vorhaben ausdrücklich.

01/2021: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Zusammenführung von Krebsregisterdaten

Die Mitinitiatoren des Nationalen Krebsplanes - Deutschen Krebsgesellschaft, Deutsche Krebshilfe und Arbeitsgemeinschaft Deutscher Tumorzentren - haben zum Entwurf eines Gesetzes zur Zusammenführung von Krebsregisterdaten vom 10.12.2020 Stellung genommen: Das Gesetz hat eine hohe Bedeutung, weil es eine optimale Nutzung der gesammelten Daten für die Verbesserung der Versorgung und die Fortentwicklung der onkologischen Medizin ermöglicht.

Nationale Gesundheitspolitik - Stellungnahmen 2020

11/2020: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG)

Mit dem Referentenentwurf zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) legt das Bundesministerium für Gesundheit ein umfangreiches Regelwerk vor, das zahlreiche Adjustierungen im Gesundheitswesen vornimmt. Mit den Weiterentwicklungen der Vorgaben, insbesondere zu Qualitätsverträgen, Mindestmengen und Transparenz in der Versorgung, stellt der Referentenentwurf die Messung und den Nachweis der Qualität der Betreuung aller Patient*innen in den Vordergrund. In ihrer Stellungnahme konzentriert sich die Deutsche Krebsgesellschaft auf die genannten Bereiche, die die Versorgung onkologischer Patient*innen und besonders die Versorgung innerhalb Onkologischer Zentren betreffen.

11/2020: Positionspapier "Verfahren der Ethikberatung von multizentrischen Nicht-AMG/MPG-Studien vereinheitlichen"

Die aktuelle Praxis bei der Ethikberatung von multizentrischen, nichtinterventionellen Studien ist zeitaufwändig, teuer und stellt Forschungsprojekte nichtkommerzieller Förderer vor enorme finanzielle und zeitliche Herausforderungen. Vereinheitlichte Verfahren werden bereits durch nationale sowie europäische Vorgaben begünstigt und haben sich im Ausland bewährt. Die Deutsche Krebsgesellschaft fordert deshalb ein vereinheitlichtes, zentral koordiniertes Verfahren der Ethikberatung von multizentrischen Nicht-AMG/MPG-Studien, das klar definierte Anforderungen, Zeitrahmen, Kosten und Bearbeitungsstrukturen schafft.

09/2020: Stellungnahme der Deutschen Krebsgesellschaft zum Antrag der Fraktion der FDP im Thüringer Landtag

Die Deutsche Krebsgesellschaft hat zum Antrag der Fraktion der FDP im Thüringer Landtag "Dem Krebs den Kampf ansagen – wirksame Therapien fördern, Neuerkrankungen reduzieren, Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützen" (Drucksache 7/682 vom 29.04.2020) am 29.09.2020 Stellung genommen.

09/2020: Stellungnahme an den Gemeinsamen Bundesausschuss zu den Zentrums-Regelungen

Stellungnahme der Deutschen Krebsgesellschaft zur Änderung der Regelungen zur Konkretisierung der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten gemäß § 136c Absatz 5 SGB V (Zentrums-Regelungen)

08/2020: Gemeinsame Stellungnahme zum MTA-Gesetz

Gemeinsame Stellungnahme von neun Fachgesellschaften und Verbänden, einschließlich der Deutschen Krebsgesellschaft - vertreten durch die Arbeitsgemeinschaft Bildgebung in der Onkologie (ABO) der DKG, zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze.

07/2020: Krebs und Armut - Positionspapier der Deutschen Krebshilfe und des Hauses der Krebs-Selbsthilfe - Bundesverband e. V.

Eine Krebserkrankung beeinflusst die wirtschaftliche Situation der meisten betroffenen Menschen. Bezug nehmend auf das Bundesteilhabegesetz (BTHG) von 2016 sowie den 2. Teilhabebericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales aus dem Jahr 2017 beschreibt dieses Positionspapier die aktuelle Situation im Rahmen einer Bestandsaufnahme, benennt konkrete Probleme und Defizite und formuliert darauf basierende Forderungen.

01/2020: Empfehlungen für das Leistungsspektrum, die Qualitätskriterien und für Finanzierungsmodelle ambulanter psychosozialer Krebsberatungsstellen

Im Rahmen des Nationalen Krebsplans (NKP) hat die vom BMG moderierte Arbeitsgruppe „Qualitätssicherung und Finanzierungsmodelle für Krebsberatungsstellen“ (AG KBS) gemeinsam mit maßgeblichen Expert*innen ein Papier "Empfehlungen für das Leistungsspektrum, die Qualitätskriterien und für Finanzierungsmodelle ambulanter psychosozialer Krebsberatungsstellen" erarbeitet und im Januar 2020 veröffentlicht.

Nationale Gesundheitspolitik - Stellungnahmen 2019

11/2019: Stellungnahme zur Änderung der Dokumentationsvorgaben nach der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme

Die DKG hat zur Änderung der Dokumentationsvorgaben nach der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme Stellung genommen: Aufhebung des Beschlusses zum Wechsel der Dokumentationsvorgaben zum Darmkrebsscreening und Aussetzung der Dokumentationsvorgaben zum Zervixkarzinomscreening.

10/2019: Stellungnahme zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über Regelungen zur Konkretisierung der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten

Im Krankenhausentgeltgesetz hat der Gesetzgeber die Teilfinanzierung von Zentren über Zentrumszuschläge festgelegt (§ 136c, Abs. 5, SGB V). Der Gemeinsame Bundesausschuss ist damit beauftragt, Regelungen zur Konkretisierung der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten zu definieren. Im August hat er einen ersten Beschlussentwurf vorgelegt. Gemeinsam mit 19 Fachgesellschaften und einschließlich 14 DKG-Arbeitsgemeinschaften, die im Zertifizierungssystem der Deutschen Krebsgesellschaft aktiv sind, haben wir dazu Stellung genommen.

08/2019: Forderungen zur Einführung hochpreisiger neuer Behandlungsverfahren am Beispiel der CAR-T-Zelltherapie

Ein weiterer Schritt für eine Wissen generierende onkologische Versorgung: Ein Bündnis aus Ersatzkassen, der Deutschen Hochschulmedizin, Deutscher Krebsgesellschaft und Deutscher Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie fordern die kontrollierte Einführung von CAR-T-Zellen und anderen hochpreisigen Arzneimitteln in Innovationszentren mit begleitender Qualitätssicherung. Ein abgestimmter Forderungskatalog wurde im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz im September 2019 vorgestellt. DKG-Generalsekretär Dr. Johannes Bruns forderte darin gleichzeitig den raschen Zugang für alle Patient*innen, die von solchen Therapien profitieren, und eine qualitätsgesicherte Anwendung sowie die Sammlung und Evaluation aller Behandlungsdaten zur raschen Auswertung. Denn ohne diese Daten ist die Entscheidung über eine Aufnahme neuer Therapien in die Regelfinanzierung kaum möglich.

06/2019: Stellungnahme der DKG zum Digitale Versorgung Gesetz (DVG)

Das Bundesministerium für Gesundheit legt mit dem Digitale Versorgung Gesetz (DVG) ein umfangreiches Regelungswerk zur Implementierung digitaler Prozesse und Standards im Gesundheitswesen vor. Grundsätzlich begrüßt die Deutsche Krebsgesellschaft diese Aktivitäten, nimmt jedoch nicht im Detail dazu Stellung. Darüber hinaus regelt der Entwurf jedoch auch neue Maßnahmen für die Fortsetzung des Innovationsfonds. Das Bundesministerium sieht in seinem Referentenentwurf vor, darüber auch die Finanzierung von Leitlinienentwicklungen zu regeln. Die vorliegende Stellungnahme der Deutschen Krebsgesellschaft konzentriert sich ausschließlich auf diesen Punkt und kommentiert keine weiteren Regelungsvorschläge des DVG.

2 Positionspapiere vom Aktionsbündnis Nichtrauchen e.V. (ABNR) zu Tabakerhitzern und zu E-Zigaretten

Das Aktionsbündnis Nichtrauchen e. V. (ABNR), dessen Mitglied die Deutsche Krebsgesellschaft ist, hat zwei Positionspapiere veröffentlicht - zum einen zu Tabakerhitzern, zum anderen zu E-Zigaretten.

01/2019: Positionspapier "Qualitätsgesicherte Molekulardiagnostik in der Onkologie: zielgerichtet – integriert"

Diagnostik und Therapie maligner Erkrankungen unterliegen einem tiefgreifenden Wandel. Krebs spaltet sich heute in einer Vielzahl von verschiedenen Erkrankungen mit jeweils eigenen Merkmalen auf. Therapeutische und zunehmend zielgerichtete Maßnahmen basieren auf einer differenzierten Diagnostik. Dabei spielt die molekulare Diagnostik eine zunehmend wichtige Rolle. Angesichts der Vielzahl der diagnostischen Möglichkeiten haben betroffene wissenschaftliche Fachgesellschaften ihre Position zum Einsatz der Molekulardiagnostik in der Versorgung von Krebspatienten definiert und am 15. Januar 2019 in Berlin vorgestellt.

Nationale Gesundheitspolitik - Stellungnahmen 2018

12/2018: Stellungnahme zum Entwurf für ein "Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)"

Am 20.11.2018 veröffentlichte das Bundesministerium für Gesundheit einen Entwurf für ein „Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)“. Mit dem Gesetz reagiert der Gesetzgeber auf verschiedene sicherheitsrelevante Ereignisse, die in den vergangenen Monaten stattfanden und in vielen Fällen auch die Onkologie betrafen. Das Ministerium nutzt aber auch die Gelegenheit einige weitere Punkte zu regeln, unter anderem die anwendungsbezogene Datenerhebung bei bestimmten neu zugelassenen Arzneimitteln. Zu diesem Punkt nahm die Deutsche Krebsgesellschaft am 14.12.2018 Stellung.

11/2018: Stellungnahme zum Referentenentwurf der AIS-Rechtsverordnung

Das Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz, das bereits seit 2017 in Kraft ist, sieht vor, dass die Beschlüssen des G-BA zur frühen Nutzenbewertung den niedergelassenen Ärzten über die Praxissoftware (Arztinformationssystem) zugänglich gemacht werden. Der entsprechende Entwurf einer Rechtsverordnung vom 15. Oktober 2018 des Bundesministeriums für Gesundheit liegt nun vor. Die Deutsche Krebsgesellschaft nimmt gemeinsam mit der Ad-hoc-Kommission "Nutzenbewertung von Arzneimitteln" der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF) Stellung zum Referentenentwurf.

11/2018: Stellungnahme des Bereichs Zertifizierung in der Deutschen Krebsgesellschaft zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes

Mit dem Krankenhausstrukturgesetz, das zum 1. Januar 2016 in Kraft getreten ist, sollten planungsrelevante Qualitätsindikatoren Bestandteil der Krankenhausplanung werden. Das Land Thüringen hat in einem Gesetzentwurf für die Landesebene die automatische Übernahme dieser Qualitätsindikatoren ausgeschlossen. Sie befürchtet durch drohende Abschläge wirtschaftliche Probleme für einzelne Krankenhäuser. Der Bereich Zertifizierung in der Deutschen Krebsgesellschaft hat zum Gesetzesentwurf Stellung bezogen.

Endbericht: Nutzen, Mehraufwand und Finanzierung von Onkologischen Spitzenzentren, Onkologischen Zentren und Organkrebszentren

Die Stiftung Deutsche Krebshilfe und die Deutsche Krebsgesellschaft haben die Prognos AG mit der Erstellung eines Gutachtens zur Ermittlung des zentrumsspezifischen Mehraufwandes an Onkologischen Spitzenzentren, Onkologischen Zentren und Organkrebszentren sowie der daraus resultierenden Mehrkosten beauftragt. Das Gutachten steht auf der Webseite der Stiftung Deutschen Krebshilfe unter folgendem Link zur Verfügung:

03/2018: Stellungnahme zum Konzept des IQWiG für ein Nationales Gesundheitsportal

Das vom IQWiG vorgelegte Konzept zum Nationalen Gesundheitsportal stellt einen ersten Entwurf dar, der aus Sicht der DKG geeignet ist, die Diskussion verschiedener Anbieter von Gesundheitsinformationen über eine Zusammenarbeit anzuregen. Es fehlt aus DKG-Sicht bislang eine umfassende kritische Analyse, die neben den möglichen Chancen auch alle potenziellen Risiken und Maßnahmen, wie mit diesen umgegangen werden kann, benennt.

Nationale Gesundheitspolitik - Stellungnahmen 2017

03/2017: Positionspapier "Wissen generierende onkologische Versorgung"

Auf einer Pressekonferenz am 6. März 2017 wurde ein Positionspapier zur Zukunft der onkologischen Versorgung vorgestellt. Die darin formulierten Konzepte der wissensgenerierenden onkologischen Versorgung und einer verbesserten Patientenbegleitung wurden in den vergangenen 1,5 Jahren gemeinsam mit Bundestagsabgeordneten, Vertretern von Krankenkassen, der ambulant und stationär tätigen Ärzteschaft, Wissenschaft und Patientenorganisationen entwickelt. Das Positionspapier präsentiert konkrete Ansätze, die über alle Interessengegensätze hinaus einen tragfähigen Konsens darstellen.

03/2017: Grundsatzpapier des UV-Schutz-Bündnisses

20 Institutionen des UV-Schutz-Bündnisses - darunter die Deutsche Krebsgesellschaft - haben das Grundsatzpapier "Vorbeugung gesundheitlicher Schäden durch die Sonne - Verhältnisprävention in der Stadt und auf dem Land" verfasst und veröffentlicht. Es dient dem Ziel, im Freien, in Außenanlagen öffentlicher Einrichtungen sowie in den unterschiedlichen Lebenswelten der Bevölkerung verhältnispräventive Maßnahmen zum Schutz vor übermäßiger UV-Belastung und vor weiteren durch den Klimawandel zunehmenden gesundheitsschädigenden Belastungen der Sonne (z. B. Hitzebelastung) flächendeckend zu etablieren.

01/2017: Zielepapier zum Ziel 11b des Nationalen Krebsplans

Ein Expertengremium hat zum Ziel 11b „Qualitätsgesicherte Beratungs- und Hilfsangebote für Krebspatient(inn)en und ihre Angehörigen“ im Handlungsfeld 4 des Nationalen Krebsplans ein Zielepapier konsentiert und im Januar 2017 veröffentlicht. In dem Papier werden eine Ist- und Soll-Beschreibung der Inhalte von Krebsberatung und der Bereitstellung von Hilfsangeboten in Bezug auf deren Qualität gegeben. Zusätzlich werden Handlungsempfehlungen für eine Qualitätsentwicklung dargestellt und der Forschungsbedarf aufgezeigt. Folgende Schwerpunkt werden dabei gesetzt:

  • Sicherung der Qualität und Seriosität der verfügbaren Beratungs- und Hilfsangebote
  • Bessere Vernetzung und Vereinheitlichung der vorhandenen Angebote für Krebspatienten und ihre Angehörigen
  • Schaffung niederschwelliger zielgruppengerechter Angebote zur besseren Steuerung/Lotsung des Krebspatienten/der Krebspatientin durch das Gesundheitssystem