Politische Stellungnahmen

Nationale Gesundheitspolitik - Stellungnahmen

2019

Stellungnahme zur Änderung der Dokumentationsvorgaben nach der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme

Die DKG hat zur Änderung der Dokumentationsvorgaben nach der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme Stellung genommen: Aufhebung des Beschlusses zum Wechsel der Dokumentationsvorgaben zum Darmkrebsscreening und Aussetzung der Dokumentationsvorgaben zum Zervixkarzinomscreening.

Stellungnahme zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über Regelungen zur Konkretisierung der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten

Im Krankenhausentgeltgesetz hat der Gesetzgeber die Teilfinanzierung von Zentren über Zentrumszuschläge festgelegt (§ 136c, Abs. 5, SGB V). Der Gemeinsame Bundesausschuss ist damit beauftragt, Regelungen zur Konkretisierung der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten zu definieren. Im August hat er einen ersten Beschlussentwurf vorgelegt. Gemeinsam mit 19 Fachgesellschaften und einschließlich 14 DKG-Arbeitsgemeinschaften, die im Zertifizierungssystem der Deutschen Krebsgesellschaft aktiv sind, haben wir dazu Stellung genommen.

Forderungen zur Einführung hochpreisiger neuer Behandlungsverfahren am Beispiel der CAR-T-Zelltherapie

Ein weiterer Schritt für eine Wissen generierende onkologische Versorgung: Ein Bündnis aus Ersatzkassen, der Deutschen Hochschulmedizin, Deutscher Krebsgesellschaft und Deutscher Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie fordern die kontrollierte Einführung von CAR-T-Zellen und anderen hochpreisigen Arzneimitteln in Innovationszentren mit begleitender Qualitätssicherung. Ein abgestimmter Forderungskatalog wurde im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz im September 2019 vorgestellt. DKG-Generalsekretär Dr. Johannes Bruns forderte darin gleichzeitig den raschen Zugang für alle Patient*innen, die von solchen Therapien profitieren, und eine qualitätsgesicherte Anwendung sowie die Sammlung und Evaluation aller Behandlungsdaten zur raschen Auswertung. Denn ohne diese Daten ist die Entscheidung über eine Aufnahme neuer Therapien in die Regelfinanzierung kaum möglich.

Stellungnahme der DKG zum Digitale Versorgung Gesetz (DVG)

Das Bundesministerium für Gesundheit legt mit dem Digitale Versorgung Gesetz (DVG) ein umfangreiches Regelungswerk zur Implementierung digitaler Prozesse und Standards im Gesundheitswesen vor. Grundsätzlich begrüßt die Deutsche Krebsgesellschaft diese Aktivitäten, nimmt jedoch nicht im Detail dazu Stellung. Darüber hinaus regelt der Entwurf jedoch auch neue Maßnahmen für die Fortsetzung des Innovationsfonds. Das Bundesministerium sieht in seinem Referentenentwurf vor, darüber auch die Finanzierung von Leitlinienentwicklungen zu regeln. Die vorliegende Stellungnahme der Deutschen Krebsgesellschaft konzentriert sich ausschließlich auf diesen Punkt und kommentiert keine weiteren Regelungsvorschläge des DVG.

2 Positionspapiere vom Aktionsbündnis Nichtrauchen e.V. (ABNR) zu Tabakerhitzern und zu E-Zigaretten

Das Aktionsbündnis Nichtrauchen e. V. (ABNR), dessen Mitglied die Deutsche Krebsgesellschaft ist, hat zwei Positionspapiere veröffentlicht - zum einen zu Tabakerhitzern, zum anderen zu E-Zigaretten.

Positionspapier "Qualitätsgesicherte Molekulardiagnostik in der Onkologie: zielgerichtet – integriert"

Diagnostik und Therapie maligner Erkrankungen unterliegen einem tiefgreifenden Wandel. Krebs spaltet sich heute in einer Vielzahl von verschiedenen Erkrankungen mit jeweils eigenen Merkmalen auf. Therapeutische und zunehmend zielgerichtete Maßnahmen basieren auf einer differenzierten Diagnostik. Dabei spielt die molekulare Diagnostik eine zunehmend wichtige Rolle. Angesichts der Vielzahl der diagnostischen Möglichkeiten haben betroffene wissenschaftliche Fachgesellschaften ihre Position zum Einsatz der Molekulardiagnostik in der Versorgung von Krebspatienten definiert und am 15. Januar 2019 in Berlin vorgestellt.

2018

Stellungnahme zum Entwurf für ein "Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)"

Am 20.11.2018 veröffentlichte das Bundesministerium für Gesundheit einen Entwurf für ein „Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)“. Mit dem Gesetz reagiert der Gesetzgeber auf verschiedene sicherheitsrelevante Ereignisse, die in den vergangenen Monaten stattfanden und in vielen Fällen auch die Onkologie betrafen. Das Ministerium nutzt aber auch die Gelegenheit einige weitere Punkte zu regeln, unter anderem die anwendungsbezogene Datenerhebung bei bestimmten neu zugelassenen Arzneimitteln. Zu diesem Punkt nahm die Deutsche Krebsgesellschaft am 14.12.2018 Stellung.

Stellungnahme zum Referentenentwurf der AIS-Rechtsverordnung

Das Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz, das bereits seit 2017 in Kraft ist, sieht vor, dass die Beschlüssen des G-BA zur frühen Nutzenbewertung den niedergelassenen Ärzten über die Praxissoftware (Arztinformationssystem) zugänglich gemacht werden. Der entsprechende Entwurf einer Rechtsverordnung vom 15. Oktober 2018 des Bundesministeriums für Gesundheit liegt nun vor. Die Deutsche Krebsgesellschaft nimmt gemeinsam mit der Ad-hoc-Kommission "Nutzenbewertung von Arzneimitteln" der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF) Stellung zum Referentenentwurf.

Stellungnahme des Bereichs Zertifizierung in der Deutschen Krebsgesellschaft zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes

Mit dem Krankenhausstrukturgesetz, das zum 1. Januar 2016 in Kraft getreten ist, sollten planungsrelevante Qualitätsindikatoren Bestandteil der Krankenhausplanung werden. Das Land Thüringen hat in einem Gesetzentwurf für die Landesebene die automatische Übernahme dieser Qualitätsindikatoren ausgeschlossen. Sie befürchtet durch drohende Abschläge wirtschaftliche Probleme für einzelne Krankenhäuser. Der Bereich Zertifizierung in der Deutschen Krebsgesellschaft hat zum Gesetzesentwurf Stellung bezogen.

Endbericht: Nutzen, Mehraufwand und Finanzierung von Onkologischen Spitzenzentren, Onkologischen Zentren und Organkrebszentren

Die Stiftung Deutsche Krebshilfe und die Deutsche Krebsgesellschaft haben die Prognos AG mit der Erstellung eines Gutachtens zur Ermittlung des zentrumsspezifischen Mehraufwandes an Onkologischen Spitzenzentren, Onkologischen Zentren und Organkrebszentren sowie der daraus resultierenden Mehrkosten beauftragt. Das Gutachten steht auf der Webseite der Stiftung Deutschen Krebshilfe unter folgendem Link zur Verfügung:

Stellungnahme zum Konzept des IQWiG für ein Nationales Gesundheitsportal

Das vom IQWiG vorgelegte Konzept zum Nationalen Gesundheitsportal stellt einen ersten Entwurf dar, der aus Sicht der DKG geeignet ist, die Diskussion verschiedener Anbieter von Gesundheitsinformationen über eine Zusammenarbeit anzuregen. Es fehlt aus DKG-Sicht bislang eine umfassende kritische Analyse, die neben den möglichen Chancen auch alle potenziellen Risiken und Maßnahmen, wie mit diesen umgegangen werden kann, benennt.

2017

03/2017: Positionspapier "Wissen generierende onkologische Versorgung"

Auf einer Pressekonferenz am 6. März 2017 wurde ein Positionspapier zur Zukunft der onkologischen Versorgung vorgestellt. Die darin formulierten Konzepte der wissensgenerierenden onkologischen Versorgung und einer verbesserten Patientenbegleitung wurden in den vergangenen 1,5 Jahren gemeinsam mit Bundestagsabgeordneten, Vertretern von Krankenkassen, der ambulant und stationär tätigen Ärzteschaft, Wissenschaft und Patientenorganisationen entwickelt. Das Positionspapier präsentiert konkrete Ansätze, die über alle Interessengegensätze hinaus einen tragfähigen Konsens darstellen.

03/2017: Grundsatzpapier des UV-Schutz-Bündnisses

20 Institutionen des UV-Schutz-Bündnisses - darunter die Deutsche Krebsgesellschaft - haben das Grundsatzpapier "Vorbeugung gesundheitlicher Schäden durch die Sonne - Verhältnisprävention in der Stadt und auf dem Land" verfasst und veröffentlicht. Es dient dem Ziel, im Freien, in Außenanlagen öffentlicher Einrichtungen sowie in den unterschiedlichen Lebenswelten der Bevölkerung verhältnispräventive Maßnahmen zum Schutz vor übermäßiger UV-Belastung und vor weiteren durch den Klimawandel zunehmenden gesundheitsschädigenden Belastungen der Sonne (z. B. Hitzebelastung) flächendeckend zu etablieren.

01/2017: Zielepapier zum Ziel 11b des Nationalen Krebsplans

Ein Expertengremium hat zum Ziel 11b „Qualitätsgesicherte Beratungs- und Hilfsangebote für Krebspatient(inn)en und ihre Angehörigen“ im Handlungsfeld 4 des Nationalen Krebsplans ein Zielepapier konsentiert und im Januar 2017 veröffentlicht. In dem Papier werden eine Ist- und Soll-Beschreibung der Inhalte von Krebsberatung und der Bereitstellung von Hilfsangeboten in Bezug auf deren Qualität gegeben. Zusätzlich werden Handlungsempfehlungen für eine Qualitätsentwicklung dargestellt und der Forschungsbedarf aufgezeigt. Folgende Schwerpunkt werden dabei gesetzt:

  • Sicherung der Qualität und Seriosität der verfügbaren Beratungs- und Hilfsangebote
  • Bessere Vernetzung und Vereinheitlichung der vorhandenen Angebote für Krebspatienten und ihre Angehörigen
  • Schaffung niederschwelliger zielgruppengerechter Angebote zur besseren Steuerung/Lotsung des Krebspatienten/der Krebspatientin durch das Gesundheitssystem

2016

10/2016: Appell an die Bundesregierung für ein Verbot der Tabakaußenwerbung

Die Deutsche Krebsgesellschaft hat ein Schreiben an Bundestagsabgeordnete adressiert und verweist darauf, dass aus gesundheitlichen Gründen ein Tabakaußenwerbeverbot sinnvoll ist.

09/2016: Verbändepapier "Effiziente Versorgung der Patienten mit Zytostatika erhalten"

Der Vorstand der Deutschen Krebsgesellschaft hat gemeinsam mit acht weiteren Verbänden das Verbändepapier "Effiziente Versorgung der Patienten mit Zytostatika erhalten" unterzeichnet.

08/2016: Stellungnahme zum Referentenentwurf des GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetzes - AM-VSG

Die Deutsche Krebsgesellschaft unterstützt die Stellungnahme wissenschaftlicher medizinischer Fachgesellschaften zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV (GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz – AM-VSG).

01/2016: Für eine Verbesserung der Ernährungsversorgung bei Menschen mit Krebs in Deutschland

Fünf Arbeitsgemeinschaften der Deutschen Krebsgesellschaft (PRiO - Prävention und Integrative Onkologie; ASO - Soziale Arbeit in der Onkologie; APM - Arbeitsgemeinschaft Palliativmedizin; KOK - Konferenz onkologischer Kranken- und Kinderkrankenpfleger, ASORS - Arbeitsgemeinschaft Supportive Maßnahmen in der Onkologie, Rehabilitation und Sozialmedizin), sechs weitere Verbände und vier Organisationen der Selbsthilfe haben das Positionspapier "Für eine Verbesserung der Ernährungsversorgung bei Menschen mit Krebs in Deutschland" erarbeitet und veröffentlicht.

01/2016: Papier "Wirkstoffkombinationen. Qualitative und monetäre Herausforderungen"

Die Autoren des Papiers "Wirkstoffkombinationen. Qualitative und monetäre Herausforderungen", die in der Arbeitsgruppe für sich selbst und nicht für die Institutionen und Organisationen gesprochen haben, denen Sie angehörten, hatten sich zum Ziel gesetzt, bei überschaubaren Kosten eine höhere Qualität zu erreichen. Hier finden Sie die finale Version des Papiers und eine Kurzfassung.

2015

08/2015: Lieferabrisse bei medizinisch unverzichtbaren Krebsmedikamenten

Der Vorstand der Deutschen Krebsgesellschaft hat eine Stellungnahme zum Thema Lieferengpässe bei Medikamenten beschlossen.

07/2015: Vorschläge für eine gesetzliche Neuregelung des Genehmigungsverfahrens für die Anwendung ionisierender Strahlung

39 Organisationen und Institutionen haben Vorschläge für eine gesetzliche Regelung des Genehmigungsverfahrens für die Anwendung ionisierender Strahlung in der medizinischen Forschung und für die Umsetzung der Richtlinie 2013/59/EURATOM des Rates vom 5. Dezember 2013 erarbeitet.

07/2015: Positionspapier der Deutschen Krebsgesellschaft zur Diskussion um die ärztliche Zweitmeinung

Der Vorstand der Deutschen Krebsgesellschaft hat das Positionspapier „Qualitätsgesicherte Entscheidung zu Diagnostik und Therapie“ bei Krebspatienten beschlossen.

06/2015: "Berliner Erklärung" zur Umsetzung des organisierten Darmkrebs-Screening-Programms in die Praxis

Sieben Organisationen haben am 15. Juni die "Berliner Erklärung" veröffentlicht.

03/2015: Positionspapier der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin e.V. (DGP) zur elektronischen Zigarette (E-Zigarette)

Die DGP und neun weitere Verbände haben am 18. März ein Positionspapier zur E-Zigarette vorgestellt und veröffentlicht.

2014

12/2014: Fachorganisationen raten: Vitamin-D-Mangel nicht mit Solarienbesuchen selbst therapieren

20 Fachorganisationen aus den Bereichen Strahlenschutz, Gesundheit, Risikobewertung, Medizin und Ernährung haben eine gemeinsame Empfehlung zu UV-Strahlung und Vitamin-D-Bildung vorgelegt. Die konsentierte Empfehlung "UV-Exposition zur Bildung des körpereigenen Vitamin D" finden Sie hier.

11/2014: Strategiepapier der Deutschen Allianz gegen Nichtübertragbare Krankheiten (NCD Allianz)

Verschiedene politische Maßnahmen können dazu beitragen, einen gesunden Lebensstil, beispielsweise eine ausgewogene Ernährung mit viel Obst und Gemüse, weniger Fett und Zucker sowie täglicher körperlicher Aktivität, zu fördern. Die NCD Allianz hat in einem Strategiepapier vier Maßnahmen zur Primärprävention formuliert. Das Strategiepapier finden Sie hier.

2013

05/2013: Positionspapier der Deutschen Gesellschaft für Pathologie und der pneumologisch-onkologischen Arbeitsgemeinschaft

Positionspapier der Deutschen Gesellschaft für Pathologie und der pneumologisch-onkologischen Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Krebsgesellschaft zur Verbesserung der onkologischen Versorgung krebskranker Patienten mittels personalisierter Tumormedizin

2012

10/2012: Gesprächskreis Versorgungsqualität in der Onkologie

Stellungnahme Gesprächskreis Versorgungsqualität in der Onkologie: Herausforderungen und Lösungsansätze am Beispiel der Arzneimitteltherapie

08/2012: Referentenentwurf zur Umsetzung des Nationalen Krebsplans

Stellungnahme der Deutschen Krebsgesellschaft zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zur Umsetzung des Nationalen Krebsplans

02/2012: Nutzenbewertung von Cabazitaxel

Stellungnahme der Deutschen Krebsgesellschaft zum Dossier 114 des IQWIG, Nutzenbewertung von Cabazitaxel

01/2012: Nutzenbewertung von Abirateronacetat

Stellungnahme der Deutschen Krebsgesellschaft zur Nutzenbewertung von Abirateronacetat nach § 35a SGB V

2010

11/2010: Entwurf der Arzneimittel‐Nutzenbewertungsverordnung

Stellungnahme der Deutschen Krebsgesellschaft zum Entwurf der Verordnung über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln nach § 35a Abs. 1 SGB V für Erstattungsvereinbarungen nach § 130b SGB V (kurz: Arzneimittel‐Nutzenbewertungsverordnung – AM‐NutzenV)

06/2010: Gesetzentwurf zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes

Stellungnahme der Deutschen Krebsgesellschaft zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung

2009

01/2009: Gemeinsame Stellungnahme zum Gesetzentwurf Änderung des Arzneimittelgesetzes

Gemeinsame Stellungnahme von Deutscher Krebsgesellschaft, Deutscher Gesellschaft für Hämatologie und medizinischer Onkologie und dem Zusammenschluss von Koordinierungszentren für Klinische Studien (KKS-Netzwerk) zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes und anderer Vorschriften vom 22. Dezember 2008

2008

07/2008: Gemeinsame Stellungnahme der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten zu einem Text über Passivrauchen

Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin, der Deutschen Krebsgesellschaft und des Deutschen Krebsforschungszentrums zum Text „Passivrauchen und Lungenkrebs – eine Frage der Epidemiologie“ der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten (BGN)

07/2008: Deutschland bei Krebsüberlebensrate international im Mittelfeld

Stellungnahme der Deutschen Krebsgesellschaft: Deutschland bei Krebsüberlebensrate international nur im Mittelfeld

Europa

05/2013: Einheitsverpackungen für Zigaretten auf EU-Ebene

Stellungnahme der Deutschen Krebsgesellschaft zu Einheitsverpackungen für Zigaretten im Zusammenhang mit dem Vorschlag der EU-Kommission zur Änderung der Tabakproduktrichtlinie

02/2013: Geplante Änderung der EU-Tabakproduktrichtlinie

Stellungnahme der Deutschen Krebsgesellschaft zum Vorschlag der EU-Kommission zur Änderung der Tabakproduktrichtlinie