Gesundheitsprävention in Deutschland

Schätzungsweise eine halbe Million Menschen erkrankt in Deutschland jährlich neu an Krebs. Um die 40 Prozent dieser Krebsfälle wären durch Prävention zu vermeiden, wie wir aus Studien wissen. 40 Prozent – das entspricht 200.000 Krebspatient*innen weniger. 200.000 Schicksale und meist lange, komplexe, kostspielige Behandlungen. Unter menschlichen, medizinischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten kaum vorstellbar, dass so wenig unternommen wird, um diese vermeidbaren Neuerkrankungen auch tatsächlich zu verhindern. Dafür, dass Prävention in Deutschland endlich den Stellenwert erhält, der ihr zusteht, setzt sich das Wissenschaftsbündnis Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) seit 15 Jahren ein. Mit der Deutschen Krebsgesellschaft und anderen Fachgesellschaften und Verbänden als Partner bleibt DANK auch künftig laut und „unbequem“.

Denn wenn die Bundespolitik Prävention endlich ernst nähme, ließen sich noch weitaus mehr Erkrankungen verhindern. Maßnahmen, die Krebs verhindern helfen, unterscheiden sich kaum von bekannten, aber viel zu spärlich umgesetzten Präventionsmaßnahmen. Rauchen, Alkohol, zu viel Zucker, zu wenig Bewegung – es sind die Klassiker, mit denen sich neben verschiedenen Krebsentitäten auch viele andere Leiden in Verbindung bringen lassen: Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes, leistungseinschränkende Krankheiten von Lunge, Leber und Verdauungsorganen. Dass wir als Gesellschaft in Deutschland weiterhin so zaghaft gegen die genannten Risikofaktoren vorgehen, ist – man muss es so hart sagen – eine politisch gewollte Entscheidung. Und zwar eine, die gegen die überwiegende Meinung der Bevölkerung getroffen wird, wie eine Umfrage der Verbraucherzentrale Bundesverband zeigte. Nehmen wir ungesunde Ernährung als Beispiel: Über 90 Prozent der Befragten halten es für sinnvoll, die Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel abzuschaffen. Fast ebenso viele sprechen sich für strengere Werbebeschränkungen für ungesunde Produkte zum Schutz von Kindern aus. Fast 80 Prozent befürworten eine Abgabe auf stark zuckerhaltige Getränke. Diese hohen Zustimmungsraten sind ein Zeichen dafür, wie sehr Gesundheit den Menschen am Herzen liegt und dass die Bürger*innen auch die Politik in der Verantwortung sehen.
Trotzdem setzt die Bundesregierung eher auf freiwillige Selbstverpflichtungen und unverbindliche Vorschläge denn auf konsequente fiskal- und ordnungspolitische Maßnahmen. Insbesondere angesichts der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung ist das unverständlich, denn gerade steuerliche Eingriffe hätten doppelt positive Auswirkungen: Erhöhungen von Tabak- oder Alkoholsteuern würden Geld in den Staatshaushalt leiten und zusätzlich durch preisbedingte Verhaltensänderungen langfristig auch das Gesundheitssystem entlasten. Eine Umstrukturierung der Mehrwertsteuersätze auf gesunde und ungesunde Lebensmittel ließe sich aufkommensneutral gestalten und würde dennoch über die Verschiebung der Ernährungsgewohnheiten langfristige Ersparnisse bringen.

Dieses Auseinanderklaffen von Bevölkerungswunsch und politischer Realität hat sicherlich mit dem Framing zu tun: Es ist nicht populär, von Verboten und höheren Steuern zu sprechen. Es muss uns daher gelingen, eine positive Erzählung zu finden – ein Narrativ, das sich auf die gesundheitsfördernden und kostendämpfenden Potenziale steuernder Maßnahmen konzentriert, statt sie als übergriffige Regulierung abzutun.

Im Englischen gibt es für diese (scheinbare) Übergriffigkeit den Begriff des „Nanny State“. Ein britischer Think Tank ordnet europäische Staaten im „Nanny State Index“ ein. Das Ergebnis gibt zu denken: Unter 29 untersuchten Staaten belegt Deutschland den letzten Platz. Nirgendwo sonst in Europa werden Alkohol, Tabak- bzw. Nikotinkonsum und Nahrungsmittel bzw. Softdrinks so wenig reguliert wie hierzulande. Dabei machen andere Staaten vor, wie es gehen könnte. In Großbritannien beispielsweise haben die Tories eine nachweislich effektive Zuckersteuer eingeführt und machten im Oktober 2023 sogar einen Vorschlag, wie sich eine rauchfreie Generation schaffen ließe. Es ist ein Armutszeugnis für die deutsche Politik, dass solche ambitionierten Vorschläge nicht schon viel früher konstruktiv und öffentlichkeitswirksam erörtert wurden.

Wie also weiter? Es hilft nur Beharrlichkeit und Druck zu machen. Definiert man mit Max Weber Politik als „ein starkes langsames Bohren von harten Brettern“, ist die Gesundheitsprävention vielleicht eines der härtesten Bretter überhaupt. Auch im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD wird sie eher unambitioniert abgehandelt. Vielleicht bietet aber die schwierige Finanzsituation der Krankenkassen und des Bundeshaushaltes eine Chance, denn Prävention spart bares Geld. Die DANK und mit ihr die Deutsche Krebsgesellschaft als Partnerin werden sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Prävention in Deutschland endlich den ihr zustehenden Stellenwert erlangt. Denn es geht um weit mehr als 200.000 Krebsfälle im Jahr.